ABGESAGT: Prozess wegen Widerstand in Frankfurt/Main

[ 6. Juni 2011; ] Am Montag, dem 06.06.2011 sollte am Landgericht in Frankfurt/Main die Berufungsverhandlung gegen eine Aktivistin statt finden, die von der Polizei daran gehindert werden sollte mit Kreide an das Polizeipräsidium in Frankfurt zu schreiben. (Am 02.01.2009 fanden in Frankfurt mehrere politische Aktionen (Anti-Pelz-Demonstration vor Escada, Anti-Abschiebungs-Aktion im Flughafen, Kletteraktionen…) bei denen mehrere Personen in Gewahrsam genommen wurden. […] […]

Prozess gegen Gentechnikkritikerin in Berlin

[ 18. Mai 2011; 09:30 bis 12:00. ] Am Mittwoch, dem 18.05.2011 um 9:30 Uhr findet im Amtsgericht Tiergarten (Turmstr. 91, 10559 Berlin) in Saal 768 der vierte und voraussichtlich letzte Prozesstag wegen der Blockade des Ministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) im September 2009 in Berlin statt. Am dritten Prozesstag wurde über die Beweisanträge geurteilt, von denen zwei als wahr unterstellt wurden und […] […]

Hallo geht’s noch? – Prozess nach Baggerbesetzung gegen Stuttgart 21 am 3.5.

[ 3. Mai 2011; 13:00; ] Die Landtagswahlen sind kaum vorüber und die Repression gegen AktivistInnen aus dem Stuttgart 21 Widerstand geht unvermittelt weiter. Zwei Robin Wood AktivistInnen, darunter das Eichhörnchen, die am 30.08.10 für mehrere Stunden den Abriss-Bagger vor dem Nordflügel besetzten, werden wegen des Vorwurfs auf Hausfriedensbruch vor dem Amtsgericht angeklagt. Gegen weiteren Aktivisten der […] […]

Berlin: Schwarzfahrprozess gegen Auflage eingestellt

[ 3. Mai 2011; ] Nachdem der erste Versuch im Berufungsverfahren wegen “Erschleichen von Leistung und Körperverletzung” vor dem Landgericht Berlin an der Nichteinhaltung von Fristen seitens des Gerichts scheiterte, wurde die 2.Instanz wiederholt. Es waren Prozesstage für den 03.Mai am 13.Mai und am 27.Mai 2011 jeweils um 9:00 im Landgericht Tiergarten vorgesehen, am Ende steht vorerst die Einstellung unter […] […]

Österreich: Freispruch im Tierrechtsprozess

Der §278a-Prozess am 2.Mai mit dem Freispruch aller Angeklagter in allen Punkten. Nach fast 100 Prozesstagen ist schlussendlich von den massiven Vorwürfen der Soko und Staatsanwaltschaft nichts übriggeblieben. Dieses Urteil kann die Repression der letzten drei Jahre nicht ungeschehen machen. Es ändert nichts daran, dass es nie zur Anklage kommen hätte […] […]

28.04.2011 – Juristischer Abschluss des „Freiburger HundebissFall“

Am 07. April 2007 hetzten zwei Polizisten in Freiburg ihren Polizeihund auf einen aus Nigeria stammenden Deutschen der sie kurze Zeit zuvor selbst zu Hilfe rief. Der damals 42 Jährige Kingsley Osagi kam mit dem Polizeinotruf der Bitte einer Frau nach die behauptete, dass ihr Freund in einer lebensbedrohlichen Lage sei. Anstatt […] […]

Buchtipp: Das zarte Pflänzchen der Solidarität gegossen // Vorstellungstermine:Berlin

[ 18. Mai 2011; 19:30; 3. Juni 2011 bis 5. Juni 2011. ] Das Bündnis für die Einstellung der §129(a)-Verfahren hat einen ausführlichen Nachbereitungstext über seine dreijährige Solidaritätsarbeit veröffentlicht. Nach drei Jahren Solidaritätsarbeit und der Verurteilung von Axel, Florian und Oliver wegen versuchter Brandstiftung an Bundeswehr-LKW im Berliner mg-Prozess legt das Einstellungsbündnis sein Resümee vor. Die Soli-Gruppe beschreibt unter anderem die verschiedenen Linien und […] […]

6.-16. Mai: Feierwoche gegen Repression!

[ 6. Mai 2011 bis 16. Mai 2011. ] Vom 6.-16. Mai 2011 findet die erste Soliwoche gegen Repression statt. Das bedeutet: Eine Woche feiern gegen Herrschaft und Unterdrückung. Mit der Aktionswoche soll das Thema Repression in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt werden; mit Infoveranstaltungen, Soliküchen, Partys und was euch sonst noch einfällt, soll über die Tierbefreiungsbewegung und staatliche Repression […] […]

Weitere Prozesse gegen Flughafen-Ausbaugegner_innen

[ 21. März 2011; 4. April 2011; 10. Mai 2011; ] Gegen Ende des Monats stehen zwei Aktivist_innen vor Gericht, weil sie sich gegen den Flughafenausbau engagiert haben. Ein wichtiger Kampf, da es auch ein Kampf gegen Abschiebung, menschengemachten Klimawandel, den Verlust an Lebensqualität für die Menschen vor Ort und den globalen, neokapitalistischen Warenverkehr mit all seinen grausamen […] […]

Aufruf und Termine für Laien-VerteidigerInnen-Netzwerk

[ 6. Mai 2011 20:00 bis 8. Mai 2011 20:00. 10. Mai 2011 20:00 bis 12. Mai 2011 19:00. 13. Mai 2011 20:00 bis 15. Mai 2011 20:00. ] (möglichst als Teil einer Antirepressionsvernetzung, die mehr ist als Verteidigung) Politische AktivistInnen vor Gericht sind eher selten … viele landen da nicht, weil die Angst davor sie schon von einem widerständigen Leben abhält. Sich nie erwischen zu lassen und keine Spuren zu hinterlassen, hilft nur be-schränkt, denn erstens reduziert es die mögliche Aktionswirkung und zweitens braucht […] […]