Newsletter zur kreativen Antirepression

(am 26.1.2012) Kreative Antirepression Mal wieder Neuigkeiten … verbunden mit besten Grüß aus der Projektwerkstatt. Für Eure Beiträge für den Newsletter, Kontakt: http://www.projektwerkstatt.de/feedback.html Rückblick: Zweites LaienverteidigerInnen-Treffen 2.-5.1.2012 Prozess in Mainz Juristisches Ende der Federballaffäre in Hessen: Strafvereitelung im Amt durch Staatsanwaltschaften? „Free all prisoners!“ kein Gewahrsamsgrund Zensus-Repression nimmt Fahrt auf Neuer „Richter Gnadenlos“ […] […]

Castorgegner_Innen in Potsdam vor Gericht am 26.01.12

[ 26. Januar 2012; 09:00 bis 17:00. ] Prozess-Termin: Donnerstag, 26. Januar 2012 um 9:30 Uhr Amtsgericht Potsdam (Hegelalle 8, Saal 215, AG-Gebäude) UnterstützerInnen treffen sich ab 9:00 Uhr vor dem Gerichtsgebäude Am kommenden Donnerstag werden in Potsdam vier ROBIN WOOD-AktivistInnen wegen einer Kletteraktion gegen den CASTOR-Transport nach Gorleben im Jahr 2008 vor Gericht stehen. Ihnen wird eine Ordnungswidrigkeit vorgeworfen. Gegen die Bußgeldbescheide in Höhe von […] […]

Berlin: Prozess wegen angeblicher Körperverletzung im Rahmen einer Fahrscheinkontrolle geht weiter

[ 26. Januar 2012; 13:30; ] Einladung zum nächsten Termin des Prozesses wegen angeblicher Körperverletzung im Rahmen einer Fahrscheinkontrolle – in Berlin. Zeit: 26.01.2012, 13:30 Uhr Ort: Berlin, Amtsgericht Tiergarten, Kirchstr. 6, Saal 1007 (Evtl. wird der Raum in die Turmstraße 91, Raum: 862 verlegt – falls wir das noch vor dem Prozess erfahren, werden wir die Info an euch weitergeben, aber vllt. erfahren wir […] […]

Kartoffelschleuder in der Berufung

[ 3. Februar 2012; 11:00 bis 17:00. ] Am 4.5.2009, ein Tag vor der geplanten Aussaat der Amflora-Kartoffeln verteilten einige Aktivist_innen Bio-Kartoffeln auf dem vorgesehenen Acker, teilweise mit einer Schleuder. Diese Gegensaat brachte viel Aufmerksamkeit und ein Jahr später einen teilweise skurrilen Gerichtsprozess am Amtsgericht Waren. Angeklagt wurde wegen Nötigung und Sachbeschädigung. Die für die Anpflanzung zuständigen Zeugen widersprachen sich in wichtigen Punkten, wie […] […]

Zivilcourage oder räuberischer Diebstahl?

[ 13. Februar 2012; 10:45 bis 16:00. ] Zwei Menschen stehen demnächst aufgrund des Vorwurfs “räuberischen Diebstahls” vor Gericht. Doch wie kam es dazu? Die beiden fuhren mit der Bahn quer durch NRW. Der Schaffner kontrollierte die Fahrscheine. Kurz nach den beiden Angeklagten wurde eine Griechin kontrolliert, die zwar einen Fahrschein hatte, diesen aber nicht abgestempelt hatte. Wahrscheinlich ist, dass sie den entsprechenden Hinweistext […] […]

Keksprozess in Lüneburg

[ 26. Januar 2012; 14:00 bis 18:00. 31. Januar 2012; 14. Februar 2012; ] Im so genannten Keksprozess vor dem Lüneburger Landgericht wird dem Angeklagten Karsten Hilsen vorgeworfen, im Sommer 2010 das Gelände der Konditorei Scholze durch ein offenes Tor betreten und dort abgelaufene Kekse aus einem Müllcontainer entnommen (“containert”) zu haben. Die Berufungsverhandlung startete am 09. Januar (siehe hier) und sollte am 17. Januar fortgesetzt werden. Karsten wurde […] […]

Berlin: Schnellurteil im GenTec-Strafverfahren

[ 2. Februar 2012; 09:00 bis 16:00. ] Schnellurteil im GenTec-Strafverfahren Am 2.2. wurde zum wiederholten Mal jemand in einem Polit-Verfahren vor dem Berliner Amtsgericht Tiergarten in Abwesenheit verurteilt, weil die Justiz durch rigide Einlasskontrollen ein rechtzeitiges Erscheinen (gezielt?) verhinderte. Die Umweltaktivistin Franziska sollte sich aufgrund einer Anti-Gentechnik-Aktion aus dem Jahr 2009 gegen den Vorwurf des Hausfriedensbruchs verteidigen […] […]

Prozess wegen angeblicher Körperverletzung im Rahmen einer Fahrscheinkontrolle in Berlin geht im Januar 2012 weiter – Achtung Ortsänderung

[ 12. Januar 2012; 12:30; 12:30; 12:30; 12:30; 12:30; ] Ortsänderung: Der Prozess findet nun statt in der Turmstraße 91, Raum 862, 10557 Berlin Worum geht’s? Eine Fahrgästin der Berliner U-Bahn wurde im Januar 2011 von einer Kontrolleurin wegen Körperverletzung angezeigt. Was bisher geschah: Das Gericht sah sich am ersten Prozesstag am 01.09.2011 mit einer offensiv geführten Verteidigung seitens der Angeklagten und einem zahlreich erschienenen Publikum aus […] […]