Am 30. Juli 2010 fand in der Stuttgarter Innenstadt vor dem Neuen Schloss ein Bundeswehrgelöbnis statt, bei dem Rekruten öffentlich vereidigt wurden. Aus diesem Anlass kam es an diesem Tag, als auch im Vorfeld, zu antimilitaristischen Protesten. Diese richteten sich unter anderem gegen die St. Eberhards-Kirche, in welcher vor der Vereidigung der Rekruten ein Bundeswehr-Gottesdienst statt fand. Am 30. Juli selbst wurden über 70 Menschen, welche an einer friedlichen Sitzblockade vor der Kirche teilgenommen hatten, von der Polizei gewaltsam geräumt und in Gewahrsam genommenen.
In den letzten Wochen kam es nun in vielen Fällen zu Bußgeldbescheiden und Vorladungen. Bei Vielen, die Widerspruch dagegen einreichten, kam es zu einer Einstellung, anderen soll nun der Prozess gemacht werden. Diese Woche am Mittwoch, den 30. März 2011 um 15:30 Uhr findet der erste Prozess statt, auf den öffentlich mobilisiert wird, es wird zu dem die sofortige Einstellung aller Verfahren, die im Zusammenhang mit dem Gelöbnis stehen gefordert.
Prozesstermin:
Mittwoch, 30. März 2011 | 15:30 Uhr
Amtsgericht Stuttgart, Saal 3 (Haufstraße 5)
Achtet auf Ankündigungen, es werden noch weitere Prozesse im Zusammenhang mit dem Gelöbnis folgen
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