[ 1. November 2011 bis 1. Dezember 2011. ] Ausser Kontrolle Dresden(ausserkontrolle.blogsport.de) Vom 01. November bis 01. Dezember 2011 wird es im Az Conni in Dresden einen Veranstaltungsmonat zu Themen rund um die europäische Sicherheitsarchitektur geben. Hintergrund des Veranstaltungsmonat Seit dem Skandal um die massenhafte Datenabfrage durch Sächsische Polizeibehörden kam es mehrfach zu Diskussionen rund um das Thema des Datenschutzes und den damit einhergehenden Ermittlungen […] […]
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Italiens Ministerpräsident Berlusconi hat vergangene Woche in aller Form, da per Dekret, den Notstand in den Ländern Nordafrikas erklärt und damit die Bekämpfung der Einwanderung aus Nordafrika “in Abweichung von der Rechtsordnung” begründet. Die Europäischen Innenminister, die sich vor wenigen Tagen mit den neuesten Dekreten des Ministerpräsidenten zur vergleichsweise kleinen […] […] [ 13. April 2011; ] Presseerklärung vom 9.3.2011, Strasbourg-Soligruppen Vor anderthalb Jahren freigesprochen soll ein Aktivist erneut verurteilt werden. Der Staatsanwalt fordert 1 Jahr auf Bewährung für den Besitz eines Zeltherings und eines schwarzen T-Shirts. Die Verteidigung dagegen plädiert für die Bestätigung des Freispruchs, da ein Zelthering keine Waffe sei. Das Urteil wird im April erwartet. Bei den Protesten gegen den NATO-Gipfel im […] […] |
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