Graffiti-Prozesstermin steht fest: 14.9.

[ 14. September 2011; 14:15; ] streetart is not a crime! im hamburger graffiti-verfahren wegen des angeblich “flora” lautenden graffitis steht der prozesstermin nun fest: es kommt am 14.9. um 14.15 zum prozess am amtsgericht hamburg (sievekingplatz 3, raum 297). solidarische unterstützung ist sehr gern gesehen! […]

Prozeß wegen angeblicher Körperverletzung

[ 1. September 2011; ] Donnerstag, 1.9.2011, 10:00 Uhr, 10557 Berlin, Amtsgericht Tiergarten, Kirchstr.6, Raum 1007 Schon wieder: Prozeß vor dem Amtsgericht Tiergarten wegen angeblicher Körperverletzung im Rahmen einer Fahrkartenkontrolle Im Rahmen einer Fahrscheinkontrolle in der U-Bahn in Berlin stürzt eine Kontrolleurin und zeigt die Fahrgästin wegen angeblicher Körperverletzung an. Gegen diesen Einschüchterungsversuch werden wir uns in einem offensiven Prozess wehren. Wir freuen […] […]

ABGESAGT: Prozess wegen Widerstand in Frankfurt/Main

[ 6. Juni 2011; ] Am Montag, dem 06.06.2011 sollte am Landgericht in Frankfurt/Main die Berufungsverhandlung gegen eine Aktivistin statt finden, die von der Polizei daran gehindert werden sollte mit Kreide an das Polizeipräsidium in Frankfurt zu schreiben. (Am 02.01.2009 fanden in Frankfurt mehrere politische Aktionen (Anti-Pelz-Demonstration vor Escada, Anti-Abschiebungs-Aktion im Flughafen, Kletteraktionen…) bei denen mehrere Personen in Gewahrsam genommen wurden. […] […]

Prozess gegen Gentechnikkritikerin in Berlin

[ 18. Mai 2011; 09:30 bis 12:00. ] Am Mittwoch, dem 18.05.2011 um 9:30 Uhr findet im Amtsgericht Tiergarten (Turmstr. 91, 10559 Berlin) in Saal 768 der vierte und voraussichtlich letzte Prozesstag wegen der Blockade des Ministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) im September 2009 in Berlin statt. Am dritten Prozesstag wurde über die Beweisanträge geurteilt, von denen zwei als wahr unterstellt wurden und […] […]

Berlin: Urteil gegen Ausbaugegner

Nach 3 Tagen Berufungsverhandlung wurde ein Flughafenausbaugegner in Berlin wegen der Teilnahme an einer Baumbesetzung zum Ableisten verschiedener jugendstrafrechtlicher Weisungen verurteilt. Am Montag den 11.04. fand der 3. und letzte Verhandlungstag der Berufungsverhandlung gegen einen Aktivisten am Landgericht Tiergarten in Berlin statt. Er wurde nach einer Baumbesetzung gegen den Ausbau des […] […]

[S] Protest gegen rassistische Kundgebung und Prozesse

Am Samstag, den 24. April 2010 veranstalteten die rassistischen Grupnpierungen PI-News Stuttgart und Pax Europa eine islamophobe Kundgebung mit einem Infotisch am Stuttgarter Schlossplatz. Bei spontanen Protesten dagegen verprügelte und verhaftete die Polizei zwei GegendemonstrantInnen. Nun, knapp ein Jahr später, folgen die Prozesse gegen insgesamt 5 […] […]

[Freiburg] Der Repression den Hahn abdrehen!

[ 12. April 2011; ] tatenlos? Im vergangenen Sommer kam es am 9.6.2010 im Anschluss an die Bildungsstreik-Demonstration in Freiburg zu einer spontanen Gleisbesetzung im Freiburger Hauptbahnhof. Die Aktivist_innen verliehen damit ihren Forderungen nach einem gerechten und freien Bildungssystem Nachdruck und machten darauf aufmerksam, dass die Forderungen des bundesweiten Bildungsstreiks und die Probleme in der […] […]

Waldbesetzungsprozess in Rüsselsheim

10.05.2011, 09:00 Uhr, Amtsgericht Rüsselsheim (Johann-Sebastian-Bach-Str. 45), Saal 01 Franziska wird vorgeworfen sich im Zuge der Waldbesetzungen im Kelsterbach (FFM) an zwei Baumbesetzungen während der Rodungsarbeiten in Januar/Februar 2009 beteiligt zu haben und während der Räumung im Hüttendorf gewesen zu sein (GWR-Interview nach der Räumung). Im Februar 2010 stand sie deshalb erstmals in […] […]

Halbe/halbe beim Römer-Prozess…

4. April 2011 Um das Ergebnis vorweg zu nehmen: Obwohl wir einen Freispruch für realistisch hielten, haben wir heute ein halbe/halbe Kompromiss-Urteil bekommen: Drei der angeklagten RömerInnen wurden „verwarnt“. Solange sie in ähnlichen Zusammenhängen das nächste Jahr nicht erneut „straffällig“ werden, müssen sie keine Strafe zahlen. Drei weitere RömerInnen sind zu […] […]

Eingestellt, 31.03.2010: Prozess gegen Kletteraktivistin nach luftigem Protest gegen Urantransport in Münster

In luftiger Höhe oberhalb der Bahnlinie Gronau-Münster Am 27. April 2009 demonstrierte Kletteraktivistin Cécile Lecomte zum dritten Mal mit Einsatz von Klettertechnik in luftiger Höhe oberhalb der Bahnlinie Gronau-Münster gegen die gefährliche Verschiebung von Atommüll quer durch Europa und die Welt. “aus dem […] […]