Hallo geht’s noch? – Prozess nach Baggerbesetzung gegen Stuttgart 21 am 3.5.

[ 3. Mai 2011; 13:00; ] Die Landtagswahlen sind kaum vorüber und die Repression gegen AktivistInnen aus dem Stuttgart 21 Widerstand geht unvermittelt weiter. Zwei Robin Wood AktivistInnen, darunter das Eichhörnchen, die am 30.08.10 für mehrere Stunden den Abriss-Bagger vor dem Nordflügel besetzten, werden wegen des Vorwurfs auf Hausfriedensbruch vor dem Amtsgericht angeklagt. Gegen weiteren Aktivisten der […] […]

[S] Protest gegen rassistische Kundgebung und Prozesse

Am Samstag, den 24. April 2010 veranstalteten die rassistischen Grupnpierungen PI-News Stuttgart und Pax Europa eine islamophobe Kundgebung mit einem Infotisch am Stuttgarter Schlossplatz. Bei spontanen Protesten dagegen verprügelte und verhaftete die Polizei zwei GegendemonstrantInnen. Nun, knapp ein Jahr später, folgen die Prozesse gegen insgesamt 5 […] […]

Stuttgart 31.03.2011: Beugehaft für Zeugen im Prozess gegen Verena Becker

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat im Buback-Mordprozess gegen Verena Becker Beugehaft gegen die ehemaligen RAF-Mitglieder Siegfried Haag und Roland Mayer angeordnet, die als Zeugen zum heutigen Prozesstag geladen waren. In den vergangenen Prozesstagen hatte das Gericht den geladenen Zeug_innen, ehemaligen Mitgliedern der RAF, umfassendes Aussageverweigerungsrecht zugestanden. Der Senat war damit der […] […]

Stuttgart: Prozess gegen AntimilitaristInnen

[ 30. März 2011; ] Am 30. Juli 2010 fand in der Stuttgarter Innenstadt vor dem Neuen Schloss ein Bundeswehrgelöbnis statt, bei dem Rekruten öffentlich vereidigt wurden. Aus diesem Anlass kam es an diesem Tag, als auch im Vorfeld, zu antimilitaristischen Protesten. Diese richteten sich unter anderem gegen die St. Eberhards-Kirche, in welcher vor der Vereidigung […] […]

Stuttgarter Prozess gegen Verena Becker

[ 17. Februar 2011; 24. Februar 2011; 25. Februar 2011; 3. März 2011; 10. März 2011; 24. März 2011; 25. März 2011; 31. März 2011; 8. April 2011; 14. April 2011; 15. April 2011; 21. April 2011; ] [caption id="attachment_406" align="alignright" width="264" caption="Nichts ist vorbei!"][/caption] Ehemalige Mitglieder aus der RAF werden im März als ZeugInnen im Stuttgarter Prozess gegen Verena Becker vorgeladen und es droht ihnen bei Aussageverweigerung Beugehaft bis zu sechs Monaten. Am 10. März müssen Günter Sonnenberg, Stefan Wisniewski, Rolf Heißler und Adelheid Schulz, am 24.März […] […]